Lanzarote-Nachrichten, November 2008

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29.11.2008 Tinerfenische Zeitung “El Día“: Staatsanwaltschaft prüft Vorwurf der Volksverhetzung

Die Umweltschutzorganisation “Ben Magec“ hat die Tageszeitung “El Día“ (Teneriffa) erneut wegen Volksverhetzung angezeigt, weshalb die Staatsanwaltschaft auch in diesem Fall prüft, inwieweit die zur Anzeige gebrachte Publikation gegen den Artikel 510 des spanischen Strafgesetzbuches verstößt. Der Artikel sieht eine Freiheitsstrafe zwischen 1 und 3 Jahren und eine Geldstrafe für Personen vor, die zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen Personengruppen oder Vereinigungen u.a. aufgrund deren Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe oder Rasse oder wegen ihrer nationalen Herkunft aufhetzen.

Im Fokus steht zur Zeit ein am 4.4.2008 publizierter Beitrag im Kulturteil von “El Día“, in dem der Urheber unter dem Namen Arquímedes García Gotera – lyrisch verpackt – zu scharfen Waffen bis hin zu einem Kanonenboot greift, um - frei und komprimiert übersetzt - die maurischen und schwarzen Invasoren in ihre Heimat zurück zu jagen (zum Originaltext).

“Ben Majec” hatte die Zeitung bereits zuvor bezüglich anderer Artikel und Editorials wegen Volksverhetzung angezeigt. Diese Verfahren wurden jedoch eingestellt, da sie laut Staatsanwaltschaft nicht gegen o.g. Artikel 510 verstoßen. So u.a. eine Publikation vom 24.5.2006, in der zum Ausdruck gebracht wird, dass – ebenfalls frei übersetzt - die Kanaren zur Zeit unter einer Invasion von Schwarzafrikanern leiden, eine Rasse, die bei einer Mischung mit der weißen Rasse dominant sei, was allseits bekannt sei.[Original: "(...) En estos momentos Canarias sufre una invasión de africanos de raza negra pura, la cual, como todo el mundo sabe, prima sobre la blanca en caso de mezclarse"]. Oder "Policías para Tenerife, no; pero moros y negros sí"; d.h. keine Polizei für Teneriffa, dafür aber Mauren und Schwarze.

28.11.2008 Wie man auch ohne Wohnsitz in Deutschland an den Personalausweis kommt

Hier steht es:

Mallorcazeitung und Erfahrungsbericht.

25.11.2008 Arrecife: Aus für acht Straßennamen aus der dunklen Vergangenheit

Die Eliminierung von Symbolen und Straßennamen, die an die Franco-Diktatur und an andere, wenig ruhmreiche Zeiten der spanischen Geschichte erinnern, schreitet – wenn auch langsam - voran.

In der gestrigen Plenarsitzung wurde über neue Straßennamen für Arrecife abgestimmt. Bei folgenden acht Straßennamen entschied die Mehrheit für die Vorschläge, die von einer Kommission erarbeitet wurden.

Stadtteil Argana Baja:

- Die “calle Combatientes de la Cruzada” (Kreuzzug-Kämpfer) wird zukünftig den Namen von “Luisa Linares” tragen, einer Sängerin, die in Arrecife geboren ist.

- Die “calle Sargento Provisional“ wird nicht mehr an einen militärischen Grad erinnern, der während des Bürgerkriegs künstlich kreiert wurde, weil die Offiziersakademien in der Zeit geschlossen waren, sondern an “Jesús Soto Morales”, einen technischen Beamten des Inselrats, der Mitte der 60er Jahre maßgeblich an der Instandsetzung und Beleuchtung der Cueva de los Verdes beteiligt war .

Stadtzentrum:

- Die Straße ”Dieciocho de Julio“ wird in “Democracia“ umbenannt. Am 18. Juli 1936 lösten die vier Generäle Franco, Sanjuro, Liano und Mola durch einen Putsch letztendlich den Bürgerkrieg aus.

- Die nach Goded, einem der ersten Generäle, die sich hinter Franco stellten, benannte Straße wird zukünftig den Namen des Geschäftsmannes und Schriftstellers “Nicolás Martín Cabrera” (“Casiano“) tragen.

- Die Straße “Trece de Septiembre“ wird ganz maritim in “El Carenero“ (Drockendock/-Arbeiter) umbenannt. Am 13. September 1923 putschte der General Miguel Primo de Rivera und etablierte in Absprache mit König Alfons XIII. eine Militärdiktatur, die sechs Jahre andauerte.

La Vega:

- Die “Vía Ruiz de Alda“ wird in die “Vía Antonio Armas Curbelo“, Gründer der Reederei Armas, umbenannt.

San Francisco Javier:

- Die nach dem unter Franco etablierten Militärgrad “Alférez Provisional“ lautende Straße wird nun den Namen des lanzarotenischen Schriftstellers “Gregorio Medina Armas” tragen.

Titerroy:

- Das Straßenschild “Onésimo Redondo“, einer der geistigen Führer der extremen Rechten und Gründer der JONS wird ausgetauscht in “El Valbanera“. Valbanera war ein Linienschiff der spanischen Reederei Pinillos, das 1919 auf dem Weg nach New Orleans vor Kuba in einem schweren Hurrikan gesunken ist. 488 Menschen starben, darunter zahlreiche Emigranten.

Noch keine Einigkeit konnte erzielt werden bezüglich der Umbenennung der Straße “José Antonio Prima de Rivera“. Sämtliche Straßenschilder fehlen dort seit einiger Zeit. Uns liegen keine Informationen darüber vor, wer sie entfernt hat.

Die Delegierten der Volkspartei PP distanzierten sich kürzlich von der Umbenennungsaktion mit dem Hinweis, sie sei keine dringende Angelegenheit. Das verwundert wenig, bedachte doch diese Partei noch in jüngster Vergangenheit die ”Fundación Fancisco Franco“, eine obskure Stiftung, die von der Tochter Carmen des Ex-Diktators geführt wird, mit Spendengeldern.

22.11.2009 Wettbewerbsfähigkeit der Kanaren: Die Erfolgsbringer aus Expertensicht

Javier Gómez Navarro, Präsident des Oberen Rats der Spanischen Handelskammer und ehemaliger Tourismus-Minister Spaniens, referierte diese Woche auf der 3. Unternehmertagung der Handelskammern von Lanzarote und Fuerteventura über Erfolgsfaktoren bei der Vermarktung der Kanaren. Er riet den anwesenden Unternehmern, auf die Einmaligkeit der Kanaren sowie auf die besonderen Naturschätze einer jeden Insel zu setzen, um sich von den konkurrierenden Urlaubsdestinationen wie Marokko oder die Karibik abzuheben. Dazu gehöre auch das ausgewogene Klima sowie die geographische Nähe zu den wichtigsten Herkunftsländern der Urlauber: Deutschland, Großbritannien und die nordischen Länder.

Ein spezielles und umfangreiches Freizeitangebot sei ebenfalls erforderlich, um Gäste anzulocken, ihre durchschnittliche Aufenthaltsdauer sowie auch die Rate der Stammgäste zu erhöhen. Andalusien und die Balearen seien hierfür beispielhaft.

Dagegen warnte er davor, der Angst vor einer touristischen Flaute mit Panikaktionen und Dumpingpreisen zu begegnen und führte als Beispiel das Jahr 1993 auf. Damals bewegte ein Rückgang der Nachfrage um 3% die Hoteliers zu drastischen Preissenkungen in der Hoffnung, die Auslastungsraten so auf den alten Stand zu bringen. Das Ergebnis war eine Verringerung der Einnahmen um 30%, und es dauerte 6 Jahre, um wieder auf das ursprüngliche Niveau zu kommen.

Von besonderer Bedeutung sei es, sich in Zukunft vernetzt und am Rande der Touristikkonzerne zu vermarkten, deren Einflüsse sich mit der Zunahme unabhängiger Billigfluggesellschaften und dem wachsenden Trend, den Urlaub via Internet zu buchen, verringern würden.

In diesem Zusammenhang sei es erforderlich, von Seiten der kanarischen Behörden und Unternehmer für ausreichende Flugverbindungen zu den Kanaren zu sorgen und – obwohl er gegen mittel- und langfristige Subventionen sei – sich für die Dauer von ein bis zwei Jahren auf ein finanzielles Entgegenkommen einzulassen, anstatt den Verlust von Flugverbindungen in Kauf nehmen zu müssen.

21.11.2008 Flüchtlingsboote mit jungen Insassen

Trotz des millionenschweren S.I.V.E.-Radarsystems, das zur Küstenbewachung der Kanaren installiert wurde, landen nach wie vor regelmäßig Flüchtlingsboote an. Unter den 33 maghrebinischen Bootsinsassen, die gestern die Küste Lanzarotes erreichten, befanden sich nur 5 Erwachsene.

Insgesamt hält der Trend an, dass die Flüchtlinge immer jünger werden, wie auch auf den aktuellen Fotos der Nachrichtenquelle zu sehen ist.

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Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte diese Woche im spanischen Kongress zugesichert, das Abkommen mit der kanarischen Regierung bezüglich der Weiterleitung der minderjährigen Flüchtlinge in andere Regionen Spaniens innerhalb von zwei Wochen zu unterzeichnen. Aufgrund der stark zunehmenden Anzahl minderjähriger Flüchtlinge und der knappen Heimplätze auf den Kanaren wurden seit 2006 bereits mehrere hundert Kinder und Jugendliche auf andere Regionen Spaniens verteilt.

18.11.2008 Immobiliensonderangebote bei der Sparkasse ‘Caja de Canarias’?

Die Caja de Canarias gab heute bekannt, dass sie die Preise ihrer Immobilienangebote auf unterhalb des Marktwerts gesenkt hat. In einigen Fällen betrage der Preis nur noch 60% des Schätzwertes, heißt es. Die meisten Angebote befinden sich in Las Palmas auf Gran Canaria, San Isidro auf Teneriffa und Puerto del Rosario auf Fuerteventura.

Details zu den Angeboten sollen auf der Website www.lacajadecanarias.es unter der entsprechenden Rubrik abrufbar sein (zur Zeit der Publikation der Nachricht war die Website nicht erreichbar).

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Kommentar: Da es auf den Kanaren in den vergangen Jahren weder einigermaßen transparente Marktpreise noch zuverlässige Schätzwerte, dafür aber um so mehr vollkommen überhöhte Angebotspreise gab, raten wir, auch vermeintliche Schnäppchen einer sehr sorgfältigen Prüfung zu unterziehen. Denn nach wie vor hoffen die Immobilienanbieter auf satte Gewinne und verpacken diese in vermeintlichen Lockangeboten.

17.11.2008 Produktionskapazitäten der Meerwasserentsalzungsanlage “Lanzarote Sur“ erhöht

Die Meerwasserentsalzungsanlage zwischen Yaiza und Playa Blanca ist um eine moderne Produktionsanlage erweitert worden, die 4.000 Kubikmeter Wasser im Umkehrosmoseverfahren produziert. Die Anlage wurde nun in Betrieb genommen, wodurch die täglich Produktion auf rund 10.000 Kubikmeter erhöht wurde. Die Gesamtkapazität der Anlage sei ausreichend, um auch in den kommenden vier bis fünf Jahren noch den Bedarf des Inselsüdens mit Wasser zu versorgen, heißt es.

Im Bedarfsfall kann das Wasser über ein Rohr- und Verteilungssystem sowie einen Zwischenspeicher in Las Breñas bis einschließlich Arrecife gepumpt werden. 

13.11.2008 Arrecife/Islote del Francés: Abriss der alten Fischkonservenfabrik steht bevor

Das Stadtplanungsamt informierte heute, dass die alte Fischkonservenfabrik “La Rocar“ in 14 Tagen abgerissen werden soll. Die Abrisskosten i.H. von rund 700.000,- Euro würden von der Eigentümerin, der Immobilienentwicklungsgesellschaft “Inversiones Islote del Francés S.L.” getragen.

Die schon seit längerem geplante Eigentumsübertragung an die Stadt hat noch nicht stattgefunden, da noch keine Einigung bezüglich der Höhe der Entschädigungszahlung erzielt wurde.

Nachtrag: Am Nachtmittag des 13.11. ist in einer der Lagerhallen ein Feuer ausgebrochen, das nach einigen Stunden unter Kontrolle gebracht werden konnte.

08.11.2008 Außergewöhnliche Sitzung zum Thema illegale Bauten

Am vergangenen Freitag fand eine außerordentliche Versammlung des Rats des Biosphärenreservats von Lanzarote statt, in der Stellung genommen wurde zu den illegalen Bauten. Dabei wurde umfangreiches und professionell aufbereitetes Präsentationsmaterial verwendet, das von der Inselregierung auch im Internet veröffentlicht wurde. Einen derart offenen Umgang mit Informationen und Dokumentationen zu den brisanten, illegalen Bauprojekten hat es bislang noch nie gegeben. Die komplette Dokumentation steht unter diesem Link als pdf-Dateien zur Verfügung.

Der Rat wurde bei der Präsentation von fünf hochkarätigen Experten und Wissenschaftlern aus verschiedenen Disziplinen unterstützt, schließlich geht es, falls es zu einem Abriss der illegalen Bauten kommt, nicht nur um tonnenweise zu entsorgenden Bauschutt, sondern auch um hohe Entschädigungszahlungen, um die Zukunft von 12% der touristischen Bettenkapazitäten der Insel sowie aller damit verbundenen Arbeitsplätze, und um noch einiges mehr.

Unter den Experten befand sich auch José Antonio Martin Pallino, Richter am Obersten Gerichtshof.

In der Sitzung wurde deutlich, dass es an der Illegalität der Bauten nichts mehr zu rütteln gebe. In jedem Fall sei mindestens gegen den Raumordnungsplan PIOT in seiner Fassung von 1991 und/oder von 2000 verstoßen. In einigen Fällen wurde auch der “Plan Parcial“ missachtet, in dem geregelt ist, was und wie konkret in den Bauzonen gebaut werden darf. In einigen Fällen lag auch ein Verstoß gegen die Normen zur touristischen Nutzung vor. Einige Bauprojekte haben gegen sämtliche dieser Rahmenbedingungen und Vorgaben verstoßen, weshalb jeder Fall auch weiterhin gesondert zu betrachten und zu bewerten sei. (Link zur Übersicht der Verstöße)

Der Richter des Obersten Gerichtshofs verdeutlichte, dass es vor diesem Hintergrund nicht mehr möglich sei, auf normalem Rechtsweg eine Legalisierung herbei zu führen. Lediglich der außerordentliche Rechtsweg eröffne noch die Möglichkeit einer nachträglichen Anpassung der Raumordnungs- und anderer Pläne, dafür müsse jedoch eine entsprechende Kompensation im öffentlichen Interesse erfolgen.

Insgesamt wurde durch die Veranstaltung jenen der Rücken gestärkt, die sich bei ihren bisherigen Aktivitäten gegen die illegalen Machenschaften eher Feinde als Freunde auf der Insel gemacht hatten, was auch in den Reaktionen der Sprecher von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und anderen Interessengruppen deutlich wurde. Dazu zählen insbesondere die FCM Fundación Cesar Manrique, Carlos Espino (PSOE), der letztendlich dafür sorgte, dass die Skandale landes- und europaweit publik wurden, sowie die Umweltschützer. 

Carlos Espino betonte, dass die illegalen Hotels nicht aufgrund einer Verkettung unglücklicher Umstände entstanden seien sondern im Rahmen organisierter Handlungen, und damit Rechtsstaat und Demokratie sowie der Glaubwürdigkeit der Institutionen großer Schaden zugefügt wurden. In diesem Zusammenhang äußerte er sich verwundert darüber, dass die Staatsanwaltschaft bislang noch gar nicht eingeschaltet wurde. Für eine dringende Einschaltung der Staatsanwaltschaft sprach sich auch die FCM Fundación Cesar Manrique aus, sowie der Umweltschutzverband El Guincho.

Die Gewerkschaften erwarten spezielle Programme, um jene aufzufangen, die im Falle von Stilllegung und Abriss ihre Arbeitsplätze verlieren werden.

Der Sprecher der PP befürchtete, dass nun ein Marktplatz für Entschädigungszahlungen entstehen werde.

Der Sprecher der CC fragte, wie denn wohl das öffentliche Interesse zu bewerten sei und setzt dabei auf Konsens.

Der Sprecher der betroffenen Hotels drückte die Erwartung aus, dass sich alles im Sinne der Hoteliers auch rechtlich noch hinbiegen lässt und hierfür das kanarische Parlament diejenige Einrichtung sei, die darüber zu befinden habe, schließlich würden die Hotels auf Bauland stehen.

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Kommentar: Insgesamt zeichnet sich auf der Insel mittlerweile ein Trend ab, doch lieber die Justiz und nicht mehr die Politik entscheiden zu lassen.

Nun ist eine Art Kreativwettbewerb ausgebrochen unter dem Motto: Wie und wo (er-)finde ich öffentliches Interesse, um Illegales zu kompensieren und nachträglich zu legalisieren?

Den ersten Vorschlag gibt es bereits; und zwar ausgerechnet von der Abteilung der Inselregierung, die für den Raumordnungsplan PIOT zuständig ist: Demnach sollen die illegalen Hotels ihre Bettenzahlen reduzieren, die Qualität der Übernachtungsplätze erhöhen und die Freizeitangebote ausweiten und verbessern.

Ob sich dieser Vorschlag durchsetzen lässt, der letztendlich bedeutet, dass die Hotels selbst zu Einrichtungen öffentlichen Interesses erklärt werden, wird sich noch zeigen. Mit Spannung warten wir weitere Vorschläge ab. Tendenziell wird die positive Korrelation unterstellt, dass öffentliches Interesse umso größer ist, je teurer der Abriss. Vielleicht kommt Lanzarote nun doch noch zu weiteren und dringend benötigten Ausbildungsstätten, Altersheimen und anderen staatlichen und sozialen Einrichtungen. Zu befürchten ist jedoch, dass wir uns viele Jahre gedulden müssen, bis es zu Entscheidungen, Bestrafungen, Abrissen sowie Kompensationen im öffentlichen Interesse kommt.

Und das allerletzte Wort wird in einigen Fällen vielleicht die Küstenschutzbehörde Costas haben. Allerdings hält sich diese zur Zeit ziemlich bedeckt. Dabei stehen einige der betroffenen Bauten im Gebiet, bei dem das Sagen die Küstenschutzbehörde hat, die wiederum im öffentlichen Interesse agiert.

07.11.2008 Chinesische Reisevermittler auf Lanzarote

Auf Einladung des lanzarotenischen Tourismusdachverbands sind 14 chinesische Reisevermittler von TUI-China nach Lanzarote gereist, um die Insel kennen zu lernen und sich von ihrer Attraktivität als Urlaubsziel persönlich überzeugen zu können.

Nach ihrem einwöchigen Aufenthalt wurden die Gruppe gestern Abend im Castillo de San José von María José Docal, Tourismusrätin von Lanzarote, feierlich verabschiedet.