Griechische Verhältnisse?

Wenn Akteure der Eurokrisenpolitik ihr Konzept vom Wachstum durch Sparen verteidigen, dann verweisen sie gerne auf Spanien. Die Kürzung der Staatsausgaben und Senkung der Löhne hätten in allen EU-Krisenländern ausser in Griechenland zum Erfolg geführt, lautet die gebetsmühlenartige Behauptung. Jedoch – sie ist schlichtweg falsch.

In Griechenland fielen von 2009 bis 2014 unter dem Druck der Troika die Ausgaben des Staates um mehr als 30 Prozent, die griechische Wirtschaft schrumpfte um 27 Prozent, und anders als behauptet war sie 2014 (also vor der Wahl von Syriza) keineswegs auf einem Wachstumspfad. Die Zahlen zeigen: Griechenland befand sich nie auf „einem guten Weg“.

Spaniens Kürzungen dagegen beliefen sich lediglich auf sieben Prozent des Staatshaushaltes und bereits 2013 stellte die spanische Regierung die Kürzungen ein. 2014 kündigte gar der spanische Finanzminister an, neue Kredite in Höhe von 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung aufzunehmen – tatsächlich wurden es 5,8 Prozent. Seine Parteifreunde in der Eurogruppe ließen ihn klaglos gewähren, denn zwischenzeitlich wandelte sich der Unmut der spanischen Bevölkerung über Korruption und wirtschaftlicher Krisensituation in politischen Protest, der zum Aufstieg einer jungen Partei führte. Podemos (wir können) nennt sich die spanische „Schwesterpartei“ der griechischen Syriza – und diese ist laut Umfragen auf dem Vormarsch. Sollte bei den Herbstwahlen Podemos eine bedeutende Rolle im spanischen Parlament einnehmen oder gar an der Regierung beteiligt sein, werden bewegte Zeiten in Spanien und erneut auch in Brüssel anbrechen.