Gemeindewahlen am 24.5.2015 – welche Parteien gibt’s denn diesmal auf Lanzarote?

In Spanien ist 2015 Mega-Wahljahr. Im Spätherbst/Winter ist Parlamentswahl, und auf den Kanaren werden im Mai nicht nur das Regionalparlament gewählt sowie Gemeindewahlen durchgeführt, sondern auf den sieben Inseln Lanzarote, Fuerteventura, Gran Canaria, Teneriffa, La Palma, La Gomera sowie El Hierro wird zudem zur Wahl der jeweiligen Inselregierung an die Urnen gebeten.

Wir EU-Bürger dürfen an den kommenden Gemeindewahlen am 24.5.2015 teilnehmen; es wird also höchste Zeit, die Parteien unter die Lupe zu nehmen.

Auf Lanzarote gibt es auf Gemeindeebene zwar nicht alle rund 4.600 Parteien zur Auswahl, die insgesamt in Spanien zur Zeit registriert sind, aber immerhin noch die folgenden:

Alle Parteien Lanzarotes auf Gemeindeebene im Überblick – in alphabetischer Reihenfolge:

  • Canarias Decide (CANARIASDECIDE): Zusammenschluss der kommunistischen/linkssozialistischen ‚Vereinigten Linken‘ & der spanischen ‚Grünen‘;
  • Ciudadanos – Partido de la Ciudadanía (C’S) : 2006 in Katalonien gegründete Partei mit liberaler bis konservativer politischer Ausrichtung. Ist für regionale Autonomie sowie pro Europa und gegen regionale Nationalismen. Auffangpartei so mancher frustrierter PP-Wähler;
  • Coalición Canaria (CC): Platzhirsch unter den kanarischen Parteien. Lokalpatriotische Partei mit politisch diffuser Ausrichtung – nach dem Motto „Wer bin ich, und wenn ja wie viele?“ Politisches Sammel- und auch Abspaltbecken, das als erprobtes Mittel zum Regierungszweck auf den meisten Kanareninseln dient;
  • Ganemos Lanzarote (GL): Ist so etwas wie die lokale Tochterpartei von PODEMOS, da PODEMOS auf Gemeindeebene (noch) nicht zur Wahl stehen möchte. Vergangenes Jahr aus der Protestbewegung 15-M hervorgegangen, konzentriert sich PODEMOS auf die Wahl der Inselregierung und insbesondere auf die Regional- sowie Parlamentswahl;
  • Nueva Canarias (NC): Diese Partei gibt an, mitte-links und kanarisch-nationalistisch zu sein. Was genau dahinter steckt, wissen selbst die Parteimitglieder nicht. Kein Wunder: Ein Parteiprogramm scheint’s nicht zu geben. Lokal geht die NC höchst unterschiedliche und also durchaus ulkige Allianzen mit anderen Parteien ein; und sie bildet ständig Ableger mit kurzer Halbwertszeit;
  • Partido de Independientes de Lanzarote (PIL): Die ‚Privatpartei‘ von Dimas Martín. Der im Februar d.J. erneut zu mehreren Jahren Gefängnisstrafe verurteilte, ehemalige Inselpräsident trat vor wenigen Tagen überraschenderweise live auf einer Wahlveranstaltung „seiner“ Partei in Los Valles auf und verkündete u.a., dass Lanzarote ohne ihn überhaupt nicht von der Stelle käme. Demut und Bescheidenheit gehören nicht zu Dimas Martins Tugenden – und Reue sowieso nicht;
  • Partido Popular (PP): Diese spanische Volkspartei hat auf Lanzarote deutlich weniger Einfluss als im Spaniendurchschnitt;
  • Partido Socialista Obrero Español (PSOE): Diese spanische Volkspartei hat auf den Kanaren zwar mehr Einfluss als die PP, aber anteilig gibt’s auch hier nicht so viele Anhänger wie auf dem Festland;
  • Partido Vecinal para el Progreso (PVPS): Eine Art NC-Ableger (s.o.) in San Bartolomé, der sich die Rettung des Rathauses zum politischen Ziel gesetzt hat. Ob dabei an ein radikales Umkrempeln althergebrachter Strukturen gedacht ist, oder darauf gesetzt wird wie gehabt zu mauscheln, ist mir nicht wirklich klar …
  • Plataforma del Municipio de Haría (PMH): José Torres Stinga, amtierender Bürgermeister von Haría und jahrelanges CC-Mitglied, wurde von der Partei ausgeschlossen und hat kurzerhand diese neue Partei gegründet, die es ausschließlich in Haría gibt und deren Parteivorsitzender er ist. Er steht übrigens auch auf der Wahlliste für die Inselregierung; dort allerdings für die NC (s.o.); und dort gleich an zweiter Stelle …
  • San Borondón (SB) tritt für ein bürgernahes Rathaus ein, was auch immer damit gemeint ist. Der Link zum Parteiprogramm führt allerdings ins Leere …
  • Somoslanzarote (SOMOSLAN): Ein Bündnis der drei folgenden, demokratisch-bürgernah sowie grün-alternativ ausgerichteten Parteien der vergangenen Gemeindewahlen „Alternativa Ciudadana 25-M“, „Alternativa Democrática de Haría“ & „Partido Verde Canario“ mit der links-nationalistischen „Alternativa Nacionalista Canaria (ANC)“, die sich neuerdings auch für Umweltbelange interessiert.
  • Unidos por Yaiza (UPY): Gladys Acuña, amtierende Bürgermeisterin von Yaiza und bis neulich PIL-Mitglied, hat kürzlich die UPY gegründet und seitdem Mitglieder aus diversen Parteien angeworben. Sie steht übrigens ebenfalls auf der Wahlliste für die Inselregierung; dort allerdings für die NC (s.o.); und dort gleich an erster Stelle, gefolgt von José Torres Stinga.
    Als Bürgermeisterin von Yaiza hat sie angeblich keinen blassen Schimmer von den ziemlich schrägen und korrupten Aktivitäten, in die das Rathaus von Yaiza verstrickt ist (die Gerichtsprozesse dauern an);
  • Vecinos de San Bartolomé (VSB): Ein lokales Derivat von NC (s.o.); nach einem Streit innerhalb der NC entstanden.

Zur Wahl stehende Parteien je Gemeinde von Lanzarote:

Arrecife (10): CANARIASDECIDE, C’S, CC, GL, NC, PIL, PP, PSOE, SB, SOMOSLAN
Tías (9): CANARIASDECIDE, CC, GL, NC, PIL, PP, PSOE, SB, SOMOSLAN
Yaiza (9): CANARIASDECIDE, CC, GL, PIL, PP, PSOE, SB, SOMOSLAN, UPY
San Bartolomé (8): CANARIASDECIDE, CC, PIL, PP, PSOE, PVPS, SOMOSLAN, VSB
Teguise (7): CANARIASDECIDE, CC, NC, PIL, PP, PSOE, SOMOSLAN
Haria (6): CC, PIL, PP, PSOE, PMH, SOMOSLAN
Tinajo (4): CC, NC, PP, PSOE

Es gibt bei den diesjährigen Wahlen – im Gegensatz zu den vergangenen Wahlen – gleich mehrere Parteien mit Tendenz nach links und/oder zu den Themen Umweltschutz sowie Bürgernähe. Der 24.5. wird zeigen, was der wählende Bürger wünscht.